Bezugsbedingungen/ Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Münchner archäologische Datensysteme UG (haftungsbeschränkt)
Schatzhofen 3, 84095 Furth
Allgemeines / Leistungsgegenstand
Die Münchner archäologische Datensysteme UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: MaDs)‚gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Anna Anzenberger und Markus Schmid, Schatzhofen 3, 84095 Furth, Registergericht: Amtsgericht Landshut, HRB 11640, E-Mail-Adresse: info@cabara.de, bietet ein archäologisches Informationssystem (in der Folge "Cabara") an, mit dem Daten gesammelt und strukturiert werden können. Die Nutzung von Cabara erfolgt alleinig über einen, von dem Kunden selbst bereitgestellten Internetzugang.
Die im Cabara enthaltenen Daten werden ausschließlich von Kunden eingestellt. MaDs erwirbt somit keinerlei Rechte an den enthaltenen Daten und kann daher auch keinerlei Rechte an den Kunden oder Dritte erteilen oder weitergeben. Ausschließlich der Kunde kann bestimmen, welchem Personenkreis die von ihm eingestellten Daten zugänglich gemacht werden. Cabara dient dem jeweiligen Kunden lediglich als zusätzliches Medium zur Aufbewahrung, Auswertung und Analyse der von ihm eingestellten Daten. MaDs gewährleistet nicht einen bestimmten Erfolg hinsichtlich der Datenanalyse oder Speicherung. Cabara ist eine Plattform, die das Arbeiten im Zusammenhang mit archäologischen Ausgrabungen erleichtert. Jegliche Haftung von MaDs für eine Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit der vom Kunden eingegebenen Daten sowie für die Datenqualität an sich wird ausgeschlossen, sofern eventuelle Schäden nicht auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Firma MaDs oder von deren Mitarbeitern zurückzuführen sind.
1 Geltungsbereich
1.1 Zwischen MaDs und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsbestandteil.
1.2 Die Parteien sind sich einig, dass der MaDs ein Recht zur einseitigen Anpassung der AGB zusteht. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden gegenüber wirksam, wenn MaDs dem Kunden die Änderung per Brief oder E-Mail mitteilt und der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Entscheidend für die Widerspruchsfrist ist der rechtzeitige Zugang der Erklärung bei MaDs.
2 Bestellbedingungen/Testanforderung
2.1 Testzugang
2.1.1 Anforderung
Jeder Neukunde kann einen kostenlosen 25-tägigen Test-Zugang anfordern. Der Versand der Zugangsdaten erfolgt elektronisch. Der Testzugang endet automatisch ohne weiteres Zutun des Kunden.
2.1.2 Nutzung
Eine kommerzielle Nutzung des Testzugangs ist nicht gestattet.
2.1.3 Testdaten
Daten die in einer Testumgebung generiert werden, können in ein Abonnement übernommen werden. Diese werden nach Ablauf des Testzugangs für den Nutzer 14 Tage vorrätig gehalten. Ist es der Wunsch des Kunden, so können die Daten bereits zuvor durch MaDs zeitnah gelöscht werden.
2.2 Vertragsabschluss für Abonnements
2.2.1 Angebotsanforderung
Die Anforderung eines Angebots kann sowohl in schriftlicher als auch elektronischer Form erfolgen.
2.2.2 Widerruf
Verbrauchern steht bei Bestellung das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Auf die als Anlage 1 beigefügte Widerrufsbelehrung weisen wir ausdrücklich hin. Wollen Sie von ihrem Widerrufsrecht innerhalt der in der Widerrufsbelehrung angegebenen Frist Gebrauch machen, können sie das als Formular die Anlage 2 nutzen. Für Kunden, die keine Verbraucher sind, besteht ein Widerrufsrecht nicht.
3 Abonnement
3.1 Zahlungsmodelle
3.1.1 Monatliche Zahlung
Die Laufzeit bei monatlicher Zahlung beginnt jeweils zum Monatsersten.
Die Kosten für den Monat des Vertragsbeginns werden anteilig der im Monat verbleibenden Tage berechnet.
Der Berechnungszeitraum beginnt mit der Zustellung der Zugangsdaten.
3.1.2 Jährliche Zahlung
Verträge mit jährlicher Zahlung beginnen jeweils am Ersten des Kalenderjahres.
Bei Buchung von Verträgen im laufenden Kalenderjahr erfolgt die Abrechnung mittels der in diesem Jahr verbleibenden Monate, inklusive dem Buchungsmonat.
Die Kosten für den Monat des Vertragsbeginns werden anteilig der im Monat verbleibenden Tage berechnet. Der Berechnungszeitraum beginnt mit der Zustellung der Zugangsdaten.
3.2 Verlängerung
Wenn vertraglich nicht anders vereinbart verlängert sich das Abonnement automatisch um den im Vertrag festgelegten Zeitraum, allerdings jeweils für maximal ein Jahr.
3.3 Kündigungsfristen
3.3.1 Monats-Abonnements
Falls vertraglich nicht anders schriftlich vereinbart, gilt eine Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende.
3.3.2 Jahres-Abonnements
Falls vertraglich nicht anders schriftlich vereinbart, gilt eine Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Jahresende.
4 Vertragskündigung und Widerruf
Bei Vertragskündigung oder Widerruf des Auftrages wird der Zugang des Kunden zu Cabara nach Ablauf der Abonnement-Frist oder mit Eingang des Widerrufs gesperrt. Soweit der Kunde bis zum Zugang des Widerrufs bereits Leistungen genutzt hat, ist hierfür ein Wertersatz zu leisten.
5 Preise und Konditionen
Die Preise und Konditionen der einzelnen Produkte sind der aktuell gültigen Preisliste (auf www.cabara.de) zu entnehmen. Hierbei gilt bei Bestellung die aktuell gültige Fassung der Preisliste.
6 Zahlungsmodalitäten, Zahlungsziel und Freischaltung des Zugangs
6.1 Zahlungsmodalitäten
Die Zahlung der geforderten Rechungssumme erfolgt in Euro, auf das in der Rechnung ausgewiesene Konto. Im Falle des Lastschriftverfahrens hat der Kunde etwaige Kosten zu tragen, solle dessen Konto nicht ausreichend gedeckt sein.
6.2 Zahlungsziel
Das Zahlungsziel beträgt, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, 14 Wochentage zum Rechnungsdatum.
6.3 Freischaltung des Zugangs
Eine Freischaltung des Zugangs geschieht mit Bestätigung des Auftrags durch MaDs.
7 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist MaDs berechtigt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahnkosten geltend zu machen. Ebenso ist MaDs bei Zahlungsverzug berechtigt den Zugang zur Datenbank im Rahmen der Ausübung ihres Zurückbehaltungsrechts einzustellen.
8 Adressänderung
Die Vertragspartner haben einander Kontaktdatenänderungen, wie insbesondere Adressänderungen, Änderungen der E-Mail Adresse etc., unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt ein Teil dies, so gilt dessen zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Adressermittlung trägt der säumige Teil. Bei Unterlassung der Mitteilung der Kontaktdatenänderungen trägt der Kunde sämtliche daraus entstehende Nachteile. Auch gilt eine Zustellung dann als zugegangen, wenn MaDs sie an die zuletzt vom Kunden bekannt gegebene Adresse (Mail, Fax, Brief) übermittelt hat.
9 Nutzungsrecht
Der Kunde erwirbt mit Abschluss eines Abonnements lediglich ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Er wird insbesondere nicht dauerhaft Inhaber von Rechten an der zur Verfügung gestellten Software-Umgebung.
10 Online-Angebot
10.1 Die Online-Angebote stehen durchgehend zur Verfügung. Dennoch ist es nicht ausgeschlossen, dass diese zwischenzeitlich durch z.B. Wartungsarbeiten ausfallen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Schadenersatz oder Zurückbehaltungsrecht, soweit dieser Schaden nicht durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der MaDs oder ihrer Mitarbeiter zurückzuführen ist.
10.2 Der Kunde erhält persönliche Zugangsdaten von MaDs zum Online-Angebot. Der Kunde ist verpflichtet, dieses Passwort nach Erhalt zu ändern, sodass sichergestellt ist, dass keine unbefugten Personen Zugriff auf seinen Account haben. Bei Kenntnis von unbefugter Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, MaDs zu informieren. MaDs ist bei Missbrauch von Zugangsdaten zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. MaDs zeigt sich nicht verantwortlich für die durch unbefugten Zugang Dritter entstandenen Schäden, soweit dieser Schaden nicht auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der MaDs oder ihrer Mitarbeiter zurückzuführen ist.
10.3 MaDs ist auch im Rahmen der Online-Angebote nicht für die Funktionsfähigkeit der technischen Ausstattung des Kunden wie z. B. Computer-Hard- und Software sowie Internetanschluss verantwortlich.
11 Gewährleistung
MaDs stellt im Rahmen eines Dienstvertrages lediglich eine Arbeitsplattform zur Verfügung. Sie kann daher auch keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass der Kunde sein angestrebtes Ziel erreicht. Sie haftet ausschließlich für ein kunstgerechtes Tätigwerden. Soweit MaDs für die zur Verfügungstellung der Arbeitsumgebung gewährleistungspflichtig ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
12 Software-Nutzungsbedingungen
12.1 Der Kunde erhält das Recht, gleichzeitig von der Anzahl Computer auf die Plattform (Cabara) zuzugreifen, wie dies der Anzahl der vertraglich vereinbarten Einzellizenzen entspricht. Die jeweilige Einzellizenz wird den vom Kunden genannten Einzelpersonen persönlich gewährt. Der Kunde hat die Namen der Inhaber der Einzellizenzen MaDs mitzuteilen. Die Mitteilung erfolgt durch Zuweisung eines eindeutigen Benutzernamens im System. Er kann den Einzelpersonen jederzeit das Zugangsrecht entziehen oder zuordnen, soweit dadurch die Zahl der vertraglich vereinbarten Gesamtlizenzen nicht überschritten wird.
12.2 Alle anderen Nutzungsrechte an der Software und den enthaltenen Dokumenten verbleiben ausschließlich bei MaDs. Insbesondere das Recht der Vervielfältigung, die Verbreitung sowie die Weitergabe an Dritte (z. B. Verkauf, Vermietung und Verleih) ist ausschließlich MaDs vorbehalten. Als Dritte in diesem Sinne gelten nicht die Mitarbeiter des Kunden im Rahmen der lizenzierten Nutzung. Mitarbeiter im Sinne von Satz 3 sind auch Subunternehmer des Kunden.
12.3 Die Nutzung und der Einsatz der Software sowie der vorgegebenen Dokumente fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Anwenders.
12.4 Bei einer Grafische Anpassung der Benutzeroberfläche sowie Änderung bzw. Erweiterung von Modulen welche die durch MaDs angebotene Funktion der Module nicht grundlegend verändert, ist ein Sonderkündigungsrecht ausgeschlossen.
13 Datenschutz
13.1 Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss von MaDs gespeichert. Auf Anfrage kann dieser dem Kunden nochmals zugänglich gemacht werden.
13.2 Der Kunde wird gemäß § 32 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes darauf hingewiesen, dass MaDs personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages speichert und verarbeitet. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Rechnungsstellung und den Versand an den Nutzer. Im Übrigen verweisen wir auf unsere beigefügte Datenschutzerklärung.
14 Datenlöschung bei Verstößen gegen berechtigte Interessen Dritter / Vertragswidrige Produktnutzung
Daten, die berechtigte Interessen Dritter (Patent-, Urheber-, Markenrechte, etc.) tangieren oder verletzen, oder die gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen, können ohne vorherige Information des Kunden von MaDs unwiderruflich gelöscht werden.
MaDs ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Gesetzmäßigkeit und vertragskonforme Produktnutzung der vom Kunden eingestellten Daten jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu überprüfen. MaDs verpflichtet sich bei Vertragskonformität und Gesetzmäßigkeit der Daten über die, bei Sichtung der Daten festgestellten Erkenntnisse Stillschweigen zu bewahren. Des Weiteren werden Inhalte dieser Sichtung nicht zur Marktanalyse benutzen oder gar an Dritte weitergegeben.
15 Schadsoftware, Spyware, Verpflichtung des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich dazu, keinerlei schädliche Computerprogramme, wie insbesondere Malware generell, Computerviren, Computerwürmer, trojanische Pferde, Spyware und dergleichen in Cabara zu laden oder zu infizieren. Insbesondere ist darunter auch jene Software bzw. jenes Computerprogramm zu verstehen, das geeignet ist, im System von MaDs einen Datenverlust oder eine Beschädigung von Daten herbeizuführen, sowie eine Weitergabe von Daten bzw. die vertrauliche Behandlung von Daten gefährdet. Jegliche Haftung von MaDs welche sich aus vom Kunden zur Verfügung gestellter Malware, Spyware etc. ergibt, ist ausgeschlossen. Für aus der Übermittlung von Malware, Spyware etc. entstandene Schäden hat der Kunde MaDs schad- und klaglos zu halten.
16 Datensicherheit, Datensicherung, Datenverlust
Es wird durch MaDs eine Datensicherung der Kundendaten durchgeführt. Jedoch hat jeder Kunde selbstständig für eine redundante Datensicherung zu sorgen.
17 Datenvorhalt
Im Falle der Vertragskündigung oder sonstigen Beendigung des Vertrages werden die Daten des Kunden für etwaige Nachreichung weitere 14 Tage vorgehalten, soweit dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
Eine Aushändigung der Daten auf einem externen Datenträger nach Zugangsende wird gesondert in Rechnung gestellt.
18 Individualisierung, Support und Zusatzleistungen
Sowohl Individualisierung der Software als auch individueller Support, der über eine Gewährleistung hinausgeht, sowie sonstige nicht im Angebot enthaltene Zusatzleistungen werden, nach gesondertem Angebot, jeweils separat in Rechnung gestellt.
19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
19.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist für beide Seiten München.
19.2 Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis München.
Anlage 1
Widerrufsbelehrung (nur für Verbraucher)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (Münchner archäologische Datensysteme UG (haftungsbeschränkt), gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Anna Anzenberger und Markus Schmid,Schatzhofen 3, 84095 Furth, Registergericht: Amtsgericht Landshut, HRB 11640, E-Mail-Adresse: info@cabara.de,) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung der Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Anlage 2
Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
- An Münchner archäologische Datensysteme UG (haftungsbeschränkt), gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Anna Anzenberger und Markus Schmid, Schatzhofen 3, 84095 Furth, Registergericht: Amtsgericht Landshut, HRB 11640, E-Mail-Adresse: info@cabara.de,
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Nutzung des archäologischen Informationssystems Cabara
- bestellt am _____________ (*)/erhalten am _____________ (*)
- Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
________________ __________________________________
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)